Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger!

Sie haben es sicher schon gehört: Der Gemeinderat hat am 8. März 2022 das Verfahren zur Festlegung des zukünftigen PAG (Allgemeinen Bebauungsplanes) für die Gemeinde KOPSTAL eingeleitet. Das ist der erste Schritt in einem langen Verfahren zur Genehmigung und Einführung eines neuen verbindlichen Allgemeinen Bebauungsplans für KOPSTAL und BRIDEL.
Vielleicht haben Sie schon die Gelegenheit genutzt, sich die Dokumente zum PAG in der Gemeindeverwaltung oder auf der Webseite der Gemeinde anzusehen oder an den öffentlichen Informationsveranstaltungen am 24. und 25. März 2022 teilzunehmen?

Das Procedere zur Einführung eines neuen Generalbebauungsplans ist ein äußerst komplexes Verfahren, in dessen Rahmen nicht nur der Bebauungsperimeter, die Bebauungszonen, die Bodennutzungskoeffizienten und die Wohnungsdichte pro ha festgelegt werden, sondern bei dem auch die Umweltauswirkungen eine wichtige Rolle spielen, die durch eine strategische Umweltverträglichkeitsprüfung, die sogenannte SUP, untersucht worden sind.

Ein PAG kommt als ein sehr technisches Dokument daher, das vor allem auf Formeln basiert und auf den ersten Blick schwer verständlich ist. Gleichwohl werden mit einem PAG jedoch die Weichen für die zukünftige Entwicklung der Gemeinde, für ihre Infrastruktur und Bevölkerungszahlen gestellt. All dies hat im Ergebnis Auswirkungen auf das Leben in der Gemeinde und die Lebensqualität ihrer Einwohner. Daher ist der neue PAG ein wichtiges Dokument für die Zukunft der Gemeinde und ihrer Einwohner! Es lohnt sich, sich damit zu befassen.

Ist der PAG in der vorgeschlagenen Fassung ein perfektes Dokument?

Nein, das ist er sicher nicht! Das am 8. März 2022 eingeleitete Verfahren ist nur die erste Etappe eines Verfahrens, in dessen weiterem Verlauf der PAG zweifellos verfeinert und verbessert werden muss.
Die gewählten Gemeinderäte der politischen Gruppierung ÄR EQUIPE haben lange gezögert, bevor sie der Einleitung des PAG-Verfahrens aus verschiedenen und vielfältigen Gründen schließlich doch zugestimmt haben:
Wir waren mehrheitlich der Meinung, dass die Gemeinde es sich nicht leisten könne, den Beginn des PAG-Verfahrens weiter zu verzögern. Schließlich gehören wir schon jetzt landesweit zu den (aller-) letzten Gemeinden, die das Verfahren starten. Daher haben wir der Einleitung des Verfahrens zugestimmt. Aber das bedeutet nicht, dass wir den jetzt vorgelegten Plan in allen Details gutheißen.

Die Einleitung des Verfahrens ermöglicht es den Einwohnern der Gemeinde endlich, Meinungen zu äußern und ggf. Beschwerden während eines Zeitraums von 30 Tagen in Bezug auf den PAG (d.h. bis zum 13. April 2022) und von 45 Tagen in Bezug auf die SUP (d.h. bis zum 28. April 2022) vorzubringen.

Es ist wichtig zu beachten, dass alle Bürgerinnen und Bürger, die ihre Rechte wahren wollen, um im Laufe des Verfahrens einen punktuellen oder größeren Teil des PAG anzufechten, innerhalb dieser Frist eine solche Beschwerde einreichen müssen. Wer innerhalb der genannten Fristen keine Beschwerde einreicht, kann in einem späteren Stadium des Verfahrens nicht mehr gehört werden und kann keine Beschwerden mehr bei den staatlichen Stellen, dem Minister oder sogar vor Gericht einreichen.

Es liegt uns fern, Bürger aus politischen Gründen aufzurufen, Beschwerden einzureichen.
Wir wollen aber dazu ermutigen, sich über den PAG umfassend zu informieren, um dann ggf. eine informierte Entscheidung über den PAG zu treffen oder eine Beschwerde einzureichen.
Wir können verstehen, wenn Einwohner die Wahl der Zoneneinteilung, der Flächennutzungs- oder anderer Koeffizienten oder der Wohnungsdichte, so wie sie derzeit im PAG enthalten sind, ggf. für unangemessen halten oder im Einzelfall die festgelegten Werte nicht nachvollziehen können, sie als schädlich für ihre Wohnsituation, ihr Eigentum und für eine harmonische Entwicklung der Gemeinde halten.

Wer der Ansicht ist, solche Punkte seien aus persönlichem und direktem Interesse zu beanstanden, muss seine Beanstandungen innerhalb der vorgegebenen Fristen (30 Tage für den PAG und 45 Tage für die SUP) schriftlich bei der Gemeinde einreichen.
Für eine solche Beschwerde ist keine besondere Form vorgeschrieben. Um jedoch einen Nachweis zu haben, dass eine Beschwerde fristgerecht eingereicht wurde, bietet es sich an, die Beschwerde per Einschreiben an die Gemeinde zu richten. Wer eine Beschwerde einreicht, muss vom Kollegium des Bürgermeisters und der Schöffen angehört werden.
Es ist zu hoffen, dass das Kollegium des Bürgermeisters und der Schöffen Anregungen und nachvollziehbare Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger ernst nimmt und konstruktive Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt, um die Bestimmungen des PAG nach Möglichkeit so anzupassen, dass unangemessene Nachteile Einzelner vermieden werden.

Die Vertreter von ÄR EQUIPE werden alle Beschwerden und Vorschläge unterstützen, die sie für legitim und im Interesse einer harmonischen Entwicklung unserer Gemeinde halten.

Es gibt in der Tat noch weitreichende Verbesserungsmöglichkeiten, hierzu nur zwei Beispiele:

• Das Zentrum von BRIDEL bzw. einige Bereiche dieses Zentrums waren vom früheren Kollegium des Bürgermeisters und der Schöffen, dem damals noch ein Bürgermeister aus unserer Gruppierung angehörte, ursprünglich anders geplant:
  Planungen eines Komplexes auf dem ehemaligen Gelände der “VALLELUNGA”, die vom Innenministerium schon im Jahr 2017 als sehr positiv begutachtet worden waren, wurden von der aus den letzten Kommunalwahlen hervorgegangenen Koalition aber abgelehnt, um andere -eigene – Planungen zu priorisieren …

Das soll nicht heißen, dass wir die jetzt vorgelegte Planung für völlig unzureichend halten, aber wir sind der Meinung, dass es auf dieser Ebene deutlichen Nachbesserungsbedarf gibt.

• Die geplante große Wohnsiedlung “OP DER SCHANZ”, am Ortseingang von BRIDEL, ist ein weiteres Schlüsselelement des neuen, zukünftigen PAG. Wir sind der Ansicht, dass die Umsetzung und Entwicklung nur in Phasen verteilt über viele Jahre hinweg erfolgen kann, dass dies von der Gemeinde gewissenhaft angeleitet, begleitet und überwacht werden muss. Dazu gehören in erster Linie intelligente Verkehrsführungen, Lösungen der jetzt schon angespannten Verkehrssituation und erst recht hinsichtlich des zusätzlichen Verkehrsaufkommens, das diese Siedlung zweifellos mit sich bringen wird.

Diese Beispiele – es gäbe noch weitere – verdeutlichen, dass ÄR EQUIPE zwar für die Einleitung des PAG-Verfahrens gestimmt hat, jedoch meint, dass viele Details dieses sehr umfangreichen und komplexen Dossiers im Verlauf des Verfahrens zu verbessern sein werden, und dass dazu ein öffentlicher Dialog sinnvoll und notwendig ist!

Wir sind der Ansicht, dass dieser PAG möglichst der PAG aller Einwohner der Gemeinde sein sollte, und dass folglich die Meinungen der Einwohner bei seiner Ausarbeitung und Umsetzung berücksichtigt werden sollten. Dasselbe hat das Kollegium des Bürgermeisters und der Schöffen in der öffentlichen Präsentation versprochen. Lassen Sie uns den Bürgermeister beim Wort nehmen!

Ziel des derzeit laufenden Prozesses muss es sein, einen möglichst breiten Konsens auf allen Ebenen zu finden, auch wenn dies zweifellos schwierig sein wird.

Wir laden Sie ein, sich an diesem Prozess zu beteiligen!
Wir sind überzeugt, dass sich gemeinsame Anstrengungen lohnen, um zu einem guten Ergebnis zu kommen!
Setzen Sie sich gerne mit uns in Verbindung, wenn Sie Fragen, Anregungen oder Empfehlungen haben.

Maria SCHEPACH, Romain ADAM, Patrick THILL, Roger HAMEN